Sicherheitsbausteine/Sicherheitskonzept Verfahren/BOS/Umsetzung von Maßnahmenpaketen

Planungsphase/Umsetzungsphase

• Die Gefährdungsanalysen und -prognosen der BOS und weiterer Akteure sind zusammenzuführen und auf dieser Basis sind entsprechende Szenarien mit spezifischen Konzepten und Maßnahmenkatalogen zu hinterlegen
• Folgende Themen sollten u. a. in den Maßnahmenkatalogen abgedeckt sein:
  • Gesamtabbruch der Veranstaltung
    • Planbarer Abbruch (z.B. Gewitterfront bewegt sich auf die Veranstaltung zu)
    • Ad hoc Abbruch (z.B. Anschlagsszenario)
  • Teilabbruch der Veranstaltung (z. B. ein Unfall)
  • Räumung von Objekten (z.B. Zelte, wegen Brand)
  • Evakuierung von Personen (z. B. auf Grund von Starkregen)
  • Gesteuertes Abfließen der Besucherströme
• Die Abdeckung der Vorgehensweise bzw. Taktik, Handlungsanweisungen, Verantwortlichkeiten und Kontrollmaßnahmen sollten über den entsprechenden Maßnahmenkatalog festgelegt werden
• Der Veranstaltungsabbruch sollte beispielsweise mit konkreten Maßnahmen (Öffnung von Notausgängen, Abtransport der Veranstaltungsbesucher, ggf. Aktivierung der Notaggregate Kommunikation des Abbruchs etc.) hinterlegt werden
  • Mit den relevanten Akteuren sollte grundsätzlich eine Regelung bezüglich des Zeitpunktes eines Veranstaltungsabbruchs gefunden werden
  • Die Entscheidungswege hinsichtlich des Abbruchs einer Veranstaltung sind im Sicherheitskonzept zu verankern.
  • Hinsichtlich der Kommunikation mit den Veranstaltungsbesuchern kann die Polizei beispielsweise die Beschallungsanlagen des Veranstalters nutzen und z.B. (auch kontinuierlich) einen Mitarbeiter in die Sprecherkabinen entsenden.
• Im Maßnahmenkatalog sollten die Besetzungen und Aufgaben innerhalb der Lagebewältigung im Krisenfall mit den Führungskräften durchgesprochen werden
• Die Maßnahmenkataloge werden an die Abschnittsleiter und Kräfte zur Kenntnis gegeben
• Die Verfügbarkeit des Maßnahmenkataloges kann über das Einsatzprotokollsystem sichergestellt werden
• Szenarienspezifische Maßnahmenkataloge können den polizeilichen Einsatzkräften mit einer entsprechenden Zugangsberechtigung über das Einsatzprotokollsystem zugänglich gemacht werden

Durchführungsphase

• Die Verfügbarkeit der Maßnahmenkataloge sollte zunächst geprüft werden
• Prüfen, ob die Einsatzkräfte bezüglich der Maßnahmenkataloge in Kenntnis gesetzt wurden
• Beispiel: Gesamtabbruch einer Veranstaltung
  • Bei einer nicht mehr zu kontrollierenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist die Veranstaltung abzubrechen
  • Die Entscheidung über den Abbruch einer Veranstaltung wird vor dem Hintergrund der jeweiligen Gremienstrukturen (Gemeinsame Leitstelle, Koordinierungsgruppe, Krisenstab etc.) unter Einbeziehung aller Akteure getroffen.
    • Grundsätzlich entscheidet dabei jeder Akteur für sich vor dem Hintergrund seiner Fachlichkeit.
    • Die Entscheidung über den Abbruch einer Veranstaltung hängt von deren Dimension bzw. der Regelung der Führungsverantwortung ab
  • Umsetzung der festgelegten Handlungsanweisungen und Maßnahmen
  • Durchführung der Kontrollmaßnahmen

Beachte:

→ Entscheidungen müssen vor Ort während der Veranstaltung möglich sein, da ein Sicherheitskonzept nicht sämtliche Szenarien mit entsprechendem Maßnahmenkatalog erfassen kann

→ Eine zu starke Orientierung an Szenarien und zu starre bzw. detaillierte Maßnahmenkataloge bergen die Gefahr, dass man im möglichen Einsatz nicht mehr flexibel und einzelfallbezogen agieren kann